Eklat bei jüngster Verhandlung um Mühlviertler Starkstromleitung
MÜHLVIERTEL. Im Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) der geplanten 110-kV-Leitung zwischen Rainbach und Rohrbach ist es zu einem Eklat gekommen.

Die Interessensgemeinschaft Landschaftsschutz Mühlviertel (IGLM), die sich für die unterirdische Verlegung der Leitung einsetzt, verließ mit ihren Anwälten geschlossen die jüngste Verhandlung. In einer Presseaussendung nennt sie als Grund dafür die kurzfristige Festlegung neuer Verhandlungstermine ohne Zustimmung der IGLM. Diese hatte bereits im Vorfeld mitgeteilt, dass ihre Anwälte, welche überwiegend aus dem Wiener Raum kommen, während der Semesterferien in Wien nicht zur Verfügung stünden. Nun wurden neue Verhandlungstermine just in dieser Zeit angesetzt, ohne schriftliche Ladung und ohne die erforderliche Vorlaufzeit. Bei diesen Terminen solle das Thema Naturschutz behandelt werden. „Es mutet an, als wolle man das für uns wichtigste Fachgebiet ohne unsere Sachverständigen und Anwälte abhandeln“, so Rudolf Niederwimmer von der IGLM. Deren Anwälte kündigten an, eine Anzeige wegen Verdachts auf Amtsmissbrauch gegen den Verhandlungsleiter einzubringen.
Keine Stellungnahme
Auf Anfrage der OÖNachrichten wollte das für die UVP zuständige Amt zu den Verfahrensrügen der Anwälte der Bürgerinitiative mit Verweis auf das laufende Verfahren keine Stellungnahme abgeben. Das Verfahren werde mit größter Sorgfalt und im Einklang mit den geltenden Vorschriften geführt, so das Amt.
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31.01.2025 20:39
Mühlviertler Starkstromleitung
Gerade beim Stromtransport, wofür Starkstromleitungen gebaut werden, ist in den letzten Jahrzehnten die Zeit auch nicht stehen geblieben. Die Umstellung auf Erdverkabelung ist nicht mehr aufzuhalten, weil in Summe die Nachteile von Betroffenen geringer sind. Freileitungen sind aus der Zeit gefallen. Das sei den Österreichischen Netzbetreibern und den Freunden der Freileitung höflich ins Stammbuch geschrieben.
31.01.2025 10:40
wo leben wir eigentlich?
Ein Verfahren, bei dem solche Interessenskollisionen evident sind so abzuhalten, ist einer Demokratie unwürdig. Der oberste Herr des UVP Verfahrens ist LR Kaineder! Der Verhandlungsleiter ist seinem Bereich unterstellt! Egal? Hr. Kaineder hat mir in einem persönlichen Gespräch auch einmal gesagt "ist es nicht egal, ob die Leitung Oben oder unter der Erde ist?". Ach ja, und Naturschutz gehört ja nicht zu seinem Verantwortungsbereich hat mir in einem Schreiben LR Kaineder mitgeteilt. Aus meiner Sicht sind Naturschutz und Umweltschutz zwei kommunizierende Gefäße.