„Wir stellen die richtigen Weichen für die Zukunft“

Nora  Heindl   Anzeige, 27.11.2018 09:00 Uhr

OÖ. Ing. Herwig Mahr ist Obmann des oberösterreichischen FPÖ-Landtagsklubs und ein freiheitliches Urgestein. Er übernimmt seit über 30 Jahren politische Verantwortung: als Stadtrat, Gemeinderat, Vizebürgermeister der Stadt Traun, Bezirksparteiobmann in Linz-Land für die FPÖ sowie als Landtagsabgeordneter. Im Interview erzählt er, was ihn als selbstständigen Unternehmer bewogen hat in die Politik zu gehen und welche Themen ihm wichtig sind.

Herr Mahr, Sie sind nun mit einer Unterbrechung insgesamt 18 Jahre Vizebürgermeister in Traun, seit 2009 Landtagsabgeordneter und seit 2015 zudem Klubobmann. Warum dieses Engagement in der Politik?

Mahr: Mir ist wichtig, dass in der Politik rationale und zukunftsfähige Entscheidungen getroffen werden – und zwar zum Wohle der Bürger. Dabei wollte und will ich mich selbst einbringen.

Was heißt das für Sie konkret?

Mahr: Ich möchte, dass unsere Entscheidungen in der Politik nicht nur für den Augenblick halten, sondern dass wir damit die richtigen Weichen für die Zukunft stellen. Eine wichtige Konstante dabei ist für mich der Heimatbegriff. Was wird aus dem, was wir als Heimat bezeichnen? Und was müssen wir tun, um die Heimat so zu erhalten, wie wir sie kennen, vielseitig, lebens- und liebenswert?

Sie haben im Juni im oberösterreichischen Landtag den Antrag gestellt, den Begriff Heimat in der oberösterreichischen Verfassung zu verankern. Warum?

Mahr: Aus meiner Sicht gehören besonders elementare Dinge in einer Gesellschaft auch festgeschrieben. Das liegt nicht zuletzt an den hohen Zuwanderungszahlen. Indem wir die Heimat in den Verfassungsrang heben und damit landestypische Brauchtümer und Traditionen schützen, verhindern wir, dass Dinge, die gestern noch ganz normal waren, morgen schon nicht mehr gelebt werden können.

Welche Rolle spielt die Schulsprache Deutsch dabei?

Mahr: Das Thema ist mir besonders wichtig. Die Resolution des oberösterreichischen Landtags an die Bundesregierung wurde zwar kürzlich abgelehnt – aber wir bleiben dran. Warum? Sprache ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für Integration und damit auch für Chancen am Arbeitsmarkt. Mit der verbindlichen Schulsprache Deutsch möchten wir der zunehmenden Anzahl der Kinder aus Zuwandererfamilien an unseren Schulen eine praktische Hilfe für die Zukunft geben. Sie sollen zumindest im schulischen Raum Deutsch sprechen und damit einüben – und von den verbesserten Kenntnissen in der Zukunft profitieren. Um das Bildungsministerium zu einer erneuten Prüfung zu bewegen, hat Manfred Haimbuchner im Oktober sogar eine Online-Petition zu dem Thema gestartet: https://www.openpetition.eu/at/petition/online/deutsch-am-pausenhof

Es heißt immer, dass es bei dieser Maßnahme einerseits verfassungsrechtliche Bedenken gäbe und andererseits die Lehrer nicht die Möglichkeit hätten, die Deutschpflicht zu kontrollieren.

Mahr: Zum einen: Sowohl unsere Verfassung als auch die Europäische Menschenrechtskonvention lassen die Einführung der verpflichtenden Schulsprache Deutsch ganz klar zu. Das haben die beiden anerkannten Verfassungsrechts-Experten Univ.-Prof. Dr. Peter Pernthaler und Univ.-Doz. Mag. Dr. Markus Juranek, MSc schlüssig dargelegt. Zum anderen frage ich mich, woher plötzlich diese Zweifel an unseren Lehrkräften kommen. Also bislang haben sie es ganz gut hinbekommen, Ge- und Verbote zu kontrollieren. Angefangen beim Rauchverbot an Schulen oder beim Gebot Schlapfen zu tragen.

Um was wird es in den nächsten Monaten vor allem gehen?

Mahr: Ganz weit oben stehen die sozialen Themen. Hier müssen wir besonders anpacken. Angesichts der steigenden Zahlen an pflegebedürftigen Personen müssten wir viel mehr Personal ausbilden. Ein Schritt dazu ist unsere Forderung, eine Pflegelehre schon nach dem Schulabschluss mit 15 Jahren beginnen zu können. Bislang geht das erst ab 17. Wer sich in der Zwischenzeit beruflich schon orientiert hat, der wird zumeist nicht mehr wechseln. Und so entgehen uns Leute, die eigentlich in die Pflege gehen wollten.

Wie wichtig ist Ihnen Nachhaltigkeit?

Mahr: Sehr, denn Heimat lässt sich nur dann erhalten, wenn man nachhaltig wirtschaftet. Ich freue mich daher, dass in Linz die größte Pilotanlage zur Herstellung von CO2-freiem Wasserstoff errichtet wird. Ich selbst betreibe auf meinem Grundstück ein kleines Wasserkraftwerk und züchte Bienen. Für deren vereinfachte Haltung in Wohngebieten setze ich mich übrigens auch in der Politik ein; immerhin ist ihre Rolle für das Ökosystem nicht zu unterschätzen.

Auf seinem Blog nimmt FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr regelmäßig Stellung zu aktuellen Themen: https://www.fpoe-ltklub-ooe.at/blog/

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