Widerstand der Weiberner gegen geplantes Parkplatz-Projekt

In Form einer 30-minütigen Projektpräsentation stellten Asfinag- Projektleiterin Elfriede Mayr, Regionalleiter Clemens Mayr und Lärmschutzexperte Herbert Bötscher das Projekt der Weiberner Bevölkerung vor. 70 Zuhörer kamen ins Gasthaus Roitinger, um sich über den geplanten Parkplatz zu informieren, die Diskussionsrunde im Anschluss wurde von Rosmarie Meingassner, der Obfrau der Schutzgemeinschaft Lebensraum A8, sowie dem Lärmtechniker der Schutzgemeinschaft Karl Waldenberger begleitet. Waldenberger war auch zuvor für die Asfinag beratend tätig.

Leidensdruck hoch

Bürgermeister Manfred Roitinger (ÖVP) erklärte zu Beginn der Veranstaltung den Leidensdruck der Bevölkerung. Die Gemeinde sei durch die Autobahn zweigeteilt worden, auch der Bau der 380 KV-Leitung hätte die Situation verschlechtert. Mit dem jetzt anstehenden Projekt, bei dem 122 LKW-Stellplätze an der A8 entstehen sollen, würde sich die Situation weiter verschärfen. Der Parkplatz bringe keine Arbeitsplätze und trage nur zum Flächenverbau bei, erklärte Roitinger. Die Weiberner Bevölkerung sei wütend, sie will nicht mehr alles austragen müssen, so der ÖVP-Bürgermeister.

Notwendigkeit gegeben

Elfriede Mayr erläuterte die Notwendigkeit des Projektes. Alle fünf Jahre führe die Asfinag Rastanlagenerhebungen durch, diese hätten ergeben, dass auf dem Korridor der A8 alle Parkplätze vollbelegt und überlastet seien. Ein Teil des jetzt geplanten Grundstücks befand sich bereits im Besitz der österreichischen Republik, zu der die Asfinag gehört, zwei angrenzende Grundstücke konnten im Jahr 2020 vom Grundstückseigentümer gekauft werden. Damit seien die besten Voraussetzungen für das Projekt in Weibern gegeben, so Mayr. Die Publikumsfrage, warum nicht die Parkplätze in Meggenhofen, Aistersheim und Haag ausgebaut werden, konnte Mayr beantworten. Es handle sich entweder um Parkplätze im Privatbesitz oder ein Flächenausbau sei aufgrund von nicht vorhandenen Grundflächen nicht möglich.

Bedenken der Bevölkerung

SPÖ-Fraktionsobmann Christian Hoffmann überreichte den Asfinag-Mitarbeitern 833 gesammelte Unterschriften der Bevölkerung und erklärte, man wolle das Vorgehen auf keinen Fall akzeptieren.

Schwierige Ausgangslage

Sich zu wehren könnte in Weibern schwierig werden, sowohl rechtlich als auch politisch gibt es nicht viel Spielraum. Eine parlamentarische Anfrage an Verkehrsministerin Leonore Gewessler, die durch SPÖ-Abgeordneten Alois Stöger eingebracht wurde, wurde ablehnend beantwortet. Die Erhebung der Asfinag lege dar, dass der Ausbau der Verkehrssicherheit diene, das Verkehrsministerium geht davon aus, dass Auswirkungen auf Menschen, Tiere, Pflanzen und Wasser seitens der Landesbehörde geprüft werden. Auch seitens des Landes konnte keine weitere Unterstützung im Kampf gegen das Projekt gewonnen werden.

Rechtlich eindeutig

Auch rechtlich gibt es wenig Beanstandungen an dem Projekt. Die Asfinag ist weder an Baubewilligungen noch an Flächenwidmungen gebunden, der Gemeinde steht also keine Handhabe zu. Den Bezirksbehörden obliegt es, naturschutzrechtliche, wasserrechtliche und forstschutzrechtliche Überprüfungen durchzuführen, diese sollen im November 2021 eingebracht werden, mit einer Bewilligung rechnet Clemens Mayr im zweiten Quartal 2022. Auf die Frage aus dem Publikum, für wie wahrscheinlich er den Bau des Parkplatzes auf einer Skala von eins bis zehn halte, antwortet Mayr: „Neun.“

Evaluierung gefordert

Die Weiberner forderten eine regelmäßige Evaluierung des Parkplatzes. Besonders viel Wert soll auf die Vermeidung von Müll auf den angrenzenden Feldern liegen, regelmäßig evaluiert werden soll auch die Lärmbelästigung für die Bewohner der Gemeinde. Laut Berechnungen erhöht sich die Belastung um ein Dezibel in bestimmten Ortsteilen, dies soll regelmäßig überprüft werden. Lärmexperte Bötscher kann sich vorstellen, dass in Weibern auf konkrete Anlassfälle in kürzeren Zeiträumen reagiert werden kann. Zudem forderten die drei Asfinag-Mitarbeiter die Bevölkerung dazu auf, sich bei Problemen direkt an sie zu wenden. In Weibern will man in den kommenden Monaten das Projekt weiter überwachen.