Windpark Japons – Irnfritz
Zensur in der Gemeinde Irnfritz??
Anlaß dieses Leserbriefes ist die Löschung eines harmlosen Kommentares zu einem Foto auf der Facebook-Seite der Gemeinde innerhalb von 2 Minuten durch den Administrator.
Windpark Japons – Irnfritz
Zensur in der Gemeinde Irnfritz??
Anlaß dieses Leserbriefes ist die Löschung eines harmlosen Kommentares zu einem Foto auf der Facebook-Seite der Gemeinde innerhalb von 2 Minuten durch den Administrator. Auf dem Bild sind im Hintergrund die Windräder vom Windpark Japons zu sehen. Diese Aktion wiederspiegelt das Vorgehen der Gemeinde im Bezug auf das Repowering des Windparks Japons. Im Herbst 2015 wurde die geplante „Modernisierung“ des Windparks bekannt. Im Gegensatz zur Gemeinde Japons wurde in Irnfritz nichts in den Gemeindenachrichten davon erwähnt. Bis Dato gab es noch keine einzige Information (Ausnahme Infoveranstaltung von der EVN im Februar) seitens der Gemeinde über das geplante Projekt in Gemeindenachrichten oder auf der Gemeindehomepage. Bis vor kurzem bekam ich die letzten Jahre immer Einladungen zur Fraktionssitzung(ÖVP), die ein paar Tage vor einer Gemeinderatssitzung stattfindet. Seit bekanntwerden in der Partei, daß ich Bedenken über das geplante Windpark-Projekt habe und vielleicht Unruhe stiften könnte, bekomme ich keine Einladungen mehr. Begründung: Es wurde vom Parteivorstand beschlossen das ich an solchen Sitzungen nicht mehr teilnehmen soll. Ich war im März trotzdem dort und versuchte meine Anliegen loszuwerden. Keine Minute konnte man reden ohne unterbrochen worden zu sein. Der Erste der unterbrochen hat ist ein Gemeinderat und zufällig auch Grundeigentümer eines Standortes der neuen Windkraftanlagen. Der Zweite Unterbrecher war der Energiebeauftragte der Gemeinde, der zufällig in einem Windenergieunternehmen tätig ist. Nach zahlreichen weiteren Unterbrechungen endete das Ganze nach ungefähr fünf Minuten in einer zehn minütigen Rede eines Parteimitgliedes über Fortschritt der Technik - Wenn alle so wären wie die Windkraftgegner würden wir noch mit Kutschen in die Arbeit fahren. Ein paar Tage später wurde im Gemeinderat die Festlegung des Mindestabstandes zu Windkraftanlagen einstimmig beschlossen. Meine Meinung ist, würde es nicht Bürgerinitiativen geben, hätten wir auch mindestens ein Atomkraftwerk in Österreich und gäbe es nicht soviele engagierte Menschen und Initiativen wie „Windpark-frei“ oder „unser Waldviertel schützen“ dann würde es bei uns im Waldviertel vielleicht schon so aussehen wie im Weinviertel, wo man beinahe von jedem Ort aus einen Ausblick auf einen Windpark hat. Wir leben und wohnen in Österreich, wo man glauben kann ohne Konsequenzen seine Meinung äußern zu dürfen, und nicht in Russland oder in der Türkei.
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11.04.2016 23:42
Hallo Karl, den Leserbrief habe ich geschrieben aufgrund dieser Bitte: Noch eine Bitte Lösche bitte das Bild mit deinem Kommentar auf deinem Profil ich möchte deshalb keine Schwierigkeiten bekommen, - Ich hab auf sowas nicht gedacht und werde ein solches Bild nicht mehr posten. Bitte Stephan und Danke im voraus Dies betrifft mich dann nämlich persönlich und darauf hab ich echt keine Lust Lg Lydia Das Recht vom Administrator ist mit Sicherheit nicht zu bestimmen was ich auf meinem Profil lösche oder nicht. Tut mir leid ich wollte deine Gemeinderatskollegin nicht öffentlich nennen – aber du lässt mir keine andere Wahl. Das Thema Windpark war übrigends der Fünfte von insgesamt 19 Tagesordnungspunkten bei der besagten Fraktionssitzung (siehe Auszug davon). Nachdem die Sitzung vom Herrn Bürgermeister offiziell beendet war, hab ich höflich um eure Aufmerksamkeit gebeten um meine Bedenken vorzutragen. Leider wurde ich von Anfang an unterbrochen. Anscheinend ist das Thema nicht so wichtig in der Gemeinde. 09.03.2016 um 19:30 Uhr im Gemeinschaftshaus Reichharts stattfindenden Fraktionssitzung Tagesordnungspunkte: 1. Parteiarbeit 2. Genehmigung bzw. Abänderung des Protokolls der Sitzung vom 04.12.2015 3. Stellungnahme zum Bericht des Prüfungsausschusses 4. Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2015 5. Genehmigung der Mindestabstände beim Windpark Japons 6. …………………… Deine Antwort am 27.10.2016 auf mein Insgesamt 14 gestellten Fragen vom 27.10.2015 an den Bürgermeister und Gemeinderäte der Gemeinde. (Anm.bisher noch keine Antworten erhalten) Lieber Stefan, du wirst Zeitgerecht noch ausführlichere Stellungnahme vom Gemeindeamt, bzw. von Herrn Bürgermeister erhalten. Da ich aber zur Zeit auf Kur bin, möchte ich mich deinen Anschuldigungen kurz rechtfertigen. Zum ersten haben auch wir bei der letzten GR Sitzung erst mal eine Vorinformation seitens des Betreibers erhalten, ohne darüber weder einen Entschluss o.ä. gefasst zu haben!!! Zur Zeit handelt es sich lediglich um Entwürfe!!! Zweitens ist die Frage, ob in einer WKA ausgewiesenen Zone- überflüssig, oder glaubst du echt, dass man heutzutage außerhalb dieser Zonen WKA errichten kann?????? Deine Befürchtungen kann ich laut heutigem Wissenstand schon mal entkräftigen. Näheres wirst auch du erfahren, wenn unsere Informationen so ausreichend sind, um damit in die Öffentlichkeit treten zu können. Abschließend möchte ich dir noch mit einer Frage antworten: Glaubst du wirklich, dass wir einfach Windräder abreißen können und neue errichten, ohne die Bevölkerung darüber zu informieren? Mfg Karl Erdinger Am 7.11. 2016 hab ich auf deine Antwort mit weiteren Fragen (bisher auch noch unbeantwortet) geantwortet und alle Gemeinderäte in den Verteiler mit angehängt. Ansonsten gab es nur ein paar telefonische Anfragen bezüglich der Planungen betreffend des Windparks an den Hr. Bürgermeister und auch eines mit dir vor der Infoveranstaltung der EVN. Pausenlos ist etwas anderes. Aber leider gab es bis jetzt noch immer keine Information seitens der Gemeinde in den letzten Gemeindenachrichten.
09.04.2016 12:06
Stellungnahme zum Artikel "Zensur"
Stellungnahme zum Leserbrief. Wir wurden im Herbst 2015 seitens der Gemeinde vom Verfasser dieses Leserbriefs pausenlos darauf Aufmerksam gemacht, dass wir noch immer keine Informationen an die Bevölkerung weitergeben würden. Unsere Stellungnahme, dass auch wir zu diesem Zeitpunkt noch keine Informationen vom Windparkbetreiber bekommen hätten, reichten Ihm aber leider nicht! Zu welchem Zeitpunkt der Betreiber die Gemeinden informiert, ist ja wohl seine Sache! Eine Fraktionssitzung ist eine ausgeschriebene Sitzung mit Tagesordnungspunkten. Nachdem zu diesem Thema weder ein Antrag zur Sitzung eingebracht wurde, noch dieser Punkt auf der Tagesordnung stand, (welche an diesem Tag äusserst umfangreich war!), ist es nicht üblilch, nach der Sitzung einfach selber einen weiteren Punkt anzufügen. Dass im Zuge dieser Diskussion andere Sitzungsteilnehmer anderer Meinung sind ist ja wohl legitim! Ich glaube nicht dass man hier von Zensur reden kann, sondern lediglich von einer ordentlichen Sitzungsführung! Zur Löschung des Beitrages auf der Seite der Marktgemeinde, ist es ja jedem Administrator sein Recht zu bestimmen, was auf seiner Seite steht oder nicht! Vzbm. Karl Erdinger