Corona: Land OÖ rechnet mit 500 Millionen Euro Einnahmenentgang

Karin Seyringer, 15.04.2020 15:17

OÖ. Das Coronavirus und das dadurch notwendig gewordene Herunterfahren des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens hat auch massive finanzielle Folgen für die öffentlichen Haushalte – Bund, Länder und Gemeinden gleichermaßen. Vonseiten des Land OÖ wird mit bis zu 500 Millionen Euro Einnahmenentgang für das heurige Jahr gerechnet.

Landeshauptmann Thomas Stelzer beim Budgetlandtag 2019. (Foto: Volker Weihbold)

Das Land OÖ rechnet aus heutiger Sicht und auf Basis der Einschätzung des österreichischen Fiskalrates mit bis zu 410 Millionen Euro weniger Einnahmen bei den Ertragsanteilen des Bundes im heurigen Jahr. Die Prognose des Internationalen Währungsfonds, der mit einem BIP-Rückgang Österreichs von sieben Prozent rechnet, könnte die Situation nochmals verschärfen und einen Einnahmeentfall von rund 500 Millionen Euro bedeuten.

Zusätzliche Kosten durch OÖ-Hilfspaket

Dazu kommen noch die Kosten für das „Oberrösterreich-Paket für die Menschen & Betriebe“ mit mindestens 133 Millionen Euro. In welcher Höhe und ob Haftungen aus diesem Paket schlagend werden, kann derzeit nicht abgeschätzt werden. In Summe beläuft sich das Oberösterreich-Paket des Landes OÖ auf insgesamt 580 Millionen Euro.

Vor der Corona-Krise sah der Haushaltsplan des Landes OÖ für heuer noch eine Schuldenrückzahlung von rund 95 Millionen Euro vor. „Die finanzpolitische Ausgangssituation wurde innerhalb weniger Tage und Wochen auf den Kopf gestellt. Ich war und bin ein klarer Befürworter einer Nullschuldenpolitik“, so Stelzer. Aber in Krisenzeiten sei es notwendig rasch und zielgerichtet zu helfen.