LINZ. Am 26. September sind Landtags-, Gemeinderats-, und Bürgermeisterwahlen in Oberösterreich. Nach den Linzer Grünen präsentierte am Montag, 16. August, auch die Linzer Volkspartei ihre Plakatkampagne. Aufgegriffen werden Themen wie Sicherheit, Werte und Leistung.

Diese seien laut Partei zugleich die wichtigsten Handlungsfelder für die kommenden Jahre. „Linz ist eine lebendige Stadt, die einen stetigen Wandel durchlebt. Die Linzer Volkspartei will die Zukunft unserer Heimatstadt und in welche Richtung sich Linz entwickelt, maßgeblich mitgestalten. Linz muss eine Stadt bleiben, in der der gesellschaftliche Zusammenhalt funktioniert, in der sich die Bevölkerung sicher fühlt und in der die Menschen eine Zukunftsperspektive haben. Das bedeutet, dass wir Fehlentwicklungen gegensteuern und den Menschen Möglichkeiten und Chancen eröffnen müssen“, sagte Vizebürgermeister Bernhard Baier, der zugleich Spitzenkandidat der OÖVP für die Linzer Gemeinderatswahl ist. Als Zukunftsthemen greift die Partei in ihrer Kampagne „Heimat.Sprache.Sicherheit“ sowie „Werte.Leistung.Wohlstand“ auf.
Heimat.Sprache.Sicherheit
Unter Heimat versteht die OÖVP beispielsweise, dass in Kinderbetreuungseinrichtungen Brauchtum gepflegt werden und Pflege zu Hause möglichst lange gewährleistet sein soll. Pflegende Angehörige sollen unter anderem mit Schulungen und Austausch in Seniorenzentren unterstützt werden. Bezüglich Deutschkenntnissen zeigen sich Parallelen zur FPOÖ. Wer nicht ausreichend Deutsch spricht, soll keine Sozialleistungen wie den Aktivpass erhalten. „Wer bei uns leben will, muss auch unsere Sprache lernen“, betonte Baier.
Was Sicherheit betrifft, will die Linzer Volkspartei auf Videoüberwachung in Problemzonen, mehr Polizei und den Schutz des öffentlichen Raums setzen. Dazu zählen etwa polizeiliche Schutzzonen oder Alkoholverbote.
Werte.Leistung.Wohlstand
Im Themenbereich Werte werden unter anderem keine Toleranz für den politischen Islam und Wahlfreiheit bei der Kindererziehung, beispielsweise durch einen Schwerpunkt auf das Tagesmutterangebot und ausreichend Kinderbetreuungsplätze, gefordert. Zu Leistung und Wohlstand zählen etwa der Kampf gegen Sozialmissbrauch, eine nachhaltige Wirtschaft, das Fördern von Leistungsbereitschaft und das Schaffen von guten Rahmenbedingungen für Unternehmen. Gleichzeitig sollen Unternehmen, die Vorschriften bei der maximalen Arbeitszeit verletzen oder Sozialdumping betreiben, mit Geldstrafen belegt werden. „Unsere Hilfe und Solidarität gehört jenen Menschen, die sie brauchen, aber nicht jenen, die sie ausnutzen“, hielt Baier fest. Nach ihm stehen wie berichtet Kultur-Stadträtin Doris Lang-Mayerhofer und Klubobfrau Elisabeth Manhal auf den Spitzenplätzen für die Gemeinderatswahl.
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