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Streit um Stadtbahn: Linzer Verkehrsreferent beruft Sonder-Verkehrsausschuss ein

Anna Fessler, 11.09.2023 18:42

LINZ. Der für Verkehr zuständige Linzer Vizebürgermeister Martin Hajart beruft einen Sonder-Verkehrsausschuss zum Thema Regionalstadtbahn und Obus-Linien ein. Die unterschiedlichen Ansichten über die Umsetzung auf Landes- und Kommunal-Ebene hatten zuletzt für einen Polit-Zwist gesorgt.

Während sich die Politik streitet, müssen Pendler weiter auf die Regionalstadtbahn warten. (Foto: Volker Weihbold)
Während sich die Politik streitet, müssen Pendler weiter auf die Regionalstadtbahn warten. (Foto: Volker Weihbold)

In den vergangenen Wochen verhärteten sich die Fronten im Konflikt um die Stadtbahn und die beiden Obus-Linien zunehmend. Was die Notwendigkeit des Projekts angeht, sind sich Land und Stadt einig, was die Umsetzung angeht nicht. Im Wesentlichen geht es um die Frage, ob bestimmte Streckenabschnitte von der Stadtbahn wie auch von den Obus-Linien befahren werden sollen. Zuletzt sprach Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) ein Machtwort und rief die Beteiligten zu einer sachlichen Debatte auf.

Vizebürgermeister Hajart will alle Beteiligten an einen Tisch bringen

Heute kündigte Verkehrsreferent Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) die Einberufung eines Sonder-Ausschusses zum Thema an. Fachbeamte von Stadt und Land, Vertreter des verantwortlichen Planungsbüros ILF sowie der Linz-Linien sollen dazu an einen Tisch geholt werden.

„Kleinkariertes Hickhack, noch dazu öffentlich ausgetragen, bringt niemandem etwas, sondern sorgt nur für böses Blut auf allen Seiten. Es wird Zeit, dass wir eine konstruktive Lösung finden, die das Dilemma Stadtbahn/O-Bus für alle Seiten befriedigend löst“, sagt Hajart.

Grüne und FPÖ begrüßen Ankündigung

Die Grünen begrüßen das angekündigte Treffen: „Es ist ganz wichtig, dass die Sachlichkeit in die Diskussion zurückkehrt und die momentan herrschenden Differenzen konstruktiv aus dem Weg geräumt werden“,kommentiert der Grüne Klubobmann Helge Langer. Die Umsetzung des „Jahrhundertprojekts für den öffentlichen Verkehr“ dürfe nicht an Befindlichkeiten scheitern.

Auch die Linzer FPÖ begrüßt die Entwicklung, „Bekanntlich kommen durchs Reden d‘Leut zam“, meint FP-Verkehrssprecher Manuel Matsche.

SPÖ-Verkehrssprecher Koppler verwundert über Vorgehensweise

Aus Sicht von SP-Verkehrssprecher Florian Koppler spricht nichts gegen einen Sonder- und Verkehrsausschuss. Er sei jedoch der Meinung, dass aufgrund der Tragweite des Projekts die Gespräche auf höchster Ebene stattfinden sollen „und zwar zwischen dem Bürgermeister der Stadt Linz und dem Landeshauptmann.“

Koppler sei zudem über die Vorgehensweise von Vizebürgermeister Hajart verwundert. Noch bevor die Mitglieder des heutigen, regulären Verkehrsausschusses über den Sonder-Verkehrsausschusses zur Stadtbahn informiert worden seien, wäre auf der ÖVP-Homepage bereits zu lesen gewesen, dass alle Fraktionen des Ausschusses damit einverstanden seien. Auch habe der Linzer Verkehrsreferent seine Position bereits in einem gemeinsamen Schreiben mit dem Linzer Bürgermeister an den Landeshauptmann und Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) klar dargelegt. Beide sprechen sich darin für eine gemeinsame Trasse von Regionalstadtbahn und den Obussen aus.

 

 

 


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