Ministerin Köstinger gab Rücktritt bekannt, auch Schramböck geht (Update 17 Uhr)

Die 43-jährige Elisabeth Köstinger war EU-Abgeordnete, Generalsekretärin, im Jahr 2017 kurze Zeit Nationalratspräsidentin und übernahm dann das Landwirtschaftsministerium.

„Seit ich denken kann, ist mein Leben geprägt von ehrenamtlichem Engagement und meiner Leidenschaft für Politik. Heute kann ich auf 13 Jahre meines Lebens in der europäischen und österreichischen Spitzenpolitik zurückblicken. Die letzten fünf Jahre waren dabei die herausforderndsten, härtesten, aber auch die schönsten und erfüllendsten“, so die enge Vertraute des ehemaligen Bundeskanzlers Sebastian Kurz. Der Verantwortung, die sie als Bundesministerin gehabt habe, sei ihr jeden Tag bewusst gewesen, sie sei der Aufgabe immer mit Demut begegnet.

Nach dem Rückzug von Kurz sei auch bei ihr die Entscheidung dazu gefallen – nach einer Übergangsphase, in der es ihr wichtig gewesen sei, wesentliche Vorhaben abzuschließen, ist es nun so weit.

Als solche Vorhaben nennt die Ministerin, die auch für Telekommunikation und Zivildienst zuständig war, die beschlossene Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), das „Herzensprojekt“ verpflichtende Herkunftskennzeichnung, ein Entlastungspaket für bäuerliche Produzenten oder den Breitband-Ausbau.

Der ÖVP zutiefst verbunden

Ihre politische Heimat sei immer die Volkspartei gewesen, sie sei der Partei zutiefst dankbar und werde ihr immer verbunden sein, dankt sie auch allen Unterstützern und besonders ihrem Team im Ministerium.

Köstinger betonte auch, dass es für Frauen in Spitzenpositionen oft sehr hart und untergriffig sei, man erhalte aber auch viel Unterstützung, ermutigt sie junge Frauen, Chancen zu ergreifen.

„Neues Kapitel“

Jetzt werde die Mutter eines vierjährigen Sohnes „ein neues Kapital aufschlagen“, so Köstinger – „es war mir große Ehre, diesem Land dienen zu dürfen und wünsche von Herzen alles Gute.“

Laut Medienberichten zieht sich Köstinger gänzlich aus der Politik zurück, Details über ihre berufliche Zukunft gab sie bei ihrer Erklärung nicht bekannt. 

UPDATE: Auch Schramböck geht

Nur wenige Stunden nach Köstingers Rückzug hat auch Wirtschafts- und Digitalministerin Margarete Schramböck ihr Amt niedergelegt. Sie wendete sich via Videobotschaft an die Öffentlichkeit.

„Nach fast fünf Jahren Politik lege ich heute mein Amt als Digitalisierungs- und Wirtschaftsministerin zurück. Mein Ziel war es immer, den Wirtschaftsstandort zu attraktivieren und für die Menschen in diesem Land bestmöglich zu arbeiten. Es war mir eine Freude, die Zukunft dieses großartigen Landes mitzugestalten. Danke an alle für die gute Zusammenarbeit“, schreibt sie etwa auf ihrer Facebook-Seite.

Den Schritt, Wirtschaftsministerin zu werden, habe sie nie bereut. Sie sei stolz auf die Ergebnisse ihres Ressorts, die Chip- und Pharmaproduktion, aber auch das Bestehen der heimischen Betriebe in der Corona-Krise nannte sie als Beispiele. „Es war mir eine Ehre, für Österreich zu arbeiten, ich danke für das Vertrauen“, so die Tirolerin.

Parteitag am Samstag

Wer Köstinger und Schramböck nachfolgt, ist noch unklar und werde laut Nehammer „in den kommenden Tagen“ geklärt. Am Samstag ist der ÖVP-Parteitag in Graz angesetzt, bei dem Karl Nehammer offiziell zum Parteichef gewählt wird.

Die Oppositionsparteien SPÖ und FPÖ sprechen sich unterdessen für Neuwahlen aus, die NEOS für eine Regierungsumbildung.