Bezirk St. Pölten-Land bekommt nach Auflösung von Wien-Umgebung sechs neue Gemeinden
ST. PÖLTEN. Mit 1. Jänner 2017 wird der Bezirk St. Pölten Land um insgesamt sechs Gemeinden erweitert. Unter dem Motto „Zusammen kommen – zusammen wachsen“ lud Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) zum „Bezirksbürgermeistertreffen“ ins St. Pöltner Rathaus, um die „Neuen“ im Bezirk willkommen zu heißen.
Am 24. September 2015 beschloss der Niederösterreichische Landtag, dass der Bezirk Wien-Umgebung mit 1. Jänner 2017 aufgelöst wird. Anschließend wurde von der Landesregierung die Neuzuteilung der Gemeinden auf die angrenzenden Bezirke durchgeführt: Die Gemeinden Gablitz, Mauerbach, Pressbaum, Purkersdorf, Tullnerbach und Wolfsgraben werden mit Jahresbeginn Teil des Bezirkes St. Pölten-Land. Derzeit gibt es im Bezirk St. Pölten-Land 39 Gemeinden, davon vier Städte und 22 Marktgemeinden, mit Jahresbeginn kommen zwei Städte und drei Marktgemeinden hinzu.
Mehr Fläche
Die Gesamtfläche des neuen Bezirks St. Pölten-Land wird somit ab 1. Jänner 2017 insgesamt 1.286,94 Quadratkilometer betragen. Die flächenmäßig größte Gemeinde im Bezirk St. Pölten bleibt mit 63,41 Quadratkilometern Kirchberg an der Pielach, gefolgt von Pressbaum mit 58,89 Quadratkilometern. Die „kleinste“ Gemeinde im Bezirk bleibt Prinzersdorf mit 4,05 Quadratkilometer Größe.
Mehr Einwohner (Daten Stand 1. Jänner 2016)
Mit den neu hinzukommenden Gemeinden wächst der Bezirk St. Pölten-Land um fast ein Drittel seiner bisherigen Einwohnerzahl. Bisher wohnten im Bezirk St. Pölten 99.113 BürgerInnen. Mit 1. Jänner 2017 kommen 29.905 Einwohner dazu. Das bedeutet, im Bezirk neu wohnen künftig rund 130.000 Menschen, rechnet man die Landeshauptstadt St. Pölten, die inmitten des Bezirks liegt, dazu, sind es gar rund 184.000 Einwohner, die hier mit Hauptwohnsitz gemeldet sind. Purkersdorf ist mit 9.527 Einwohnern künftig die bevölkerungsreichste Stadt im Bezirk, gefolgt von Neulengbach (8.169 EW) und fast ex aequo Herzogenburg und Pressbaum mit rund 7.700 Einwohnern.
Stadler sieht mehr Chancen für Wirtschaft und Kultur
„Ich sehe in der Erweiterung des Bezirkes St. Pölten-Land zahlreiche Chancen für die Menschen. Innerhalb des Bezirks haben wir künftig mehr Jobs, mehr Möglichkeiten Wirtschaft zu treiben sowie Bildungs- oder Kulturangebote zu nutzen. Die Herausforderungen für die Kommunen sind vielfältig, gemeinsam haben wir mehr Kraft und kommen schneller zu Lösungen. Deshalb habe ich zum Bezirksbürgermeistertreffen in Rathaus eingeladen, damit wir der Bevölkerung die neuen Möglichkeiten der Bezirkserweiterung bewusst machen und sich die Verantwortungsträger untereinander vernetzen und kennenlernen können“, betont Bürgermeister Matthias Stadler.
Änderung der Zuständigkeit der Bezirkshauptmannschaft
Für die sechs neuen Gemeinden ist ab 1. Jänner 2017 die Bezirkshauptmannschaft St. Pölten-Land zuständig. Die Außenstelle der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung in Purkersdorf bleibt als Außenstelle der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten-Land erhalten. Mehrere Dienstposten von der ehemaligen Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung in Klosterneuburg werden nach St. Pölten verlegt.
Neue Kennzeichen
Für die Fahrzeuge aus den neuen Gemeinden im Bezirk wird ab Jahresbeginn 2017 das PL-Kennzeichen vergeben. Die Abkürzung PL steht weiterhin für „St. Pölten-Land“ und nicht etwa für „Purkersdorf-Land“.
Mehr Aufgaben für das AMS
Durch die Auflösung der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung kommt es auch zu Verschiebungen von AMS Zuständigkeiten. Für die neuen Gemeinden im Bezirk ist künftig das AMS St. Pölten zuständig. Für den Arbeitsmarktbezirk bzw. für die Geschäftsstelle des AMS St. Pölten bedeutet dies, dass zusätzliches Personal von der Geschäftsstelle Tulln zur Verfügung gestellt wird, um die zusätzlichen Aufgaben für die Betreuung der Kunden gewährleisten zu können. Außenstellen, Amtstage oder gar Zweigstellen wird es keine geben. Die bestehenden Räumlichkeiten des AMS St. Pölten werden für die neuen Mitarbeiter adaptiert.
Zuständigkeiten der Finanzämter bleiben vorerst
Die örtliche Zuständigkeit der Finanzämter soll neu geregelt werden. Die Planungen dafür sind im Bundesministerium für Finanzen schon weit fortgeschritten. Vorgesehen ist, dass die neuen Gemeinden des Bezirks künftig in die Zuständigkeit des Finanzamts St. Pölten fallen sollen. Eine endgültige Entscheidung darüber gibt es allerdings noch nicht. Bis zu einer Neuregelung bleiben die bisherigen örtlichen Zuständigkeiten der Finanzbehörden bestehen.
Keine Änderung bei Gerichts-Zuständigkeit
Die Zuständigkeit der sechs neuen Gemeinden zum Bezirksgereicht Purkersdorf bleibt unverändert.
Geschichtliches
Während der Zeit des Nationalsozialismus wurde eine Reihe von selbstständigen Gemeinden mit Wien zu Groß-Wien vereinigt. Der Bezirk Wien-Umgebung entstand 1954 durch die Auflösung von Groß-Wien: 1946 wurde die Redimensionierung von Wien beschlossen und 1954 durchgeführt. 80 angeschlossene Gemeinden wurden daraufhin wieder selbstständig und etliche davon im neuen niederösterreichischen Bezirk Wien-Umgebung zusammengefasst. Der Sitz der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung wurde in Klosterneuburg eingerichtet, Außenstellen sind in Purkersdorf, Schwechat, Gerasdorf und in der Wiener Herrengasse situiert. 1956 wurde Pressbaum aus dem Bezirk St. Pölten-Land ausgeschieden und dem Bezirk Wien-Umgebung angeschlossen.
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