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Demokratie als tägliche Aufgabe: Bundesratspräsident Ebner mahnt zu Verantwortung und Dialog

David Ramaseder, 13.11.2024 11:13

ST. MARIEN/WIEN. „Demokratie ist kein Selbstläufer – sie ist ein tägliches Ringen, ein Projekt, das jeden Tag aufs Neue gepflegt und geschützt werden muss“, betonte Bundesratspräsident Franz Ebner eindringlich auf einer Enquete des Bundesrats. Mit Experten aus Wissenschaft, Politik und Medien kamen führende Denker in Wien zusammen, um die Herausforderungen für die Demokratie zu analysieren und konkrete Wege zu ihrer Stärkung zu finden. 

BR-Präsident Franz Ebner bei seiner Eröffnungsrede. (Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner)
  1 / 3   BR-Präsident Franz Ebner bei seiner Eröffnungsrede. (Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner)

Die Veranstaltung fand in einer Zeit statt, in der Demokratien weltweit unter Druck stehen – eine Situation, die Verantwortungsbewusstsein und gemeinsames Handeln erfordert. Bundesratspräsident Ebner aus St. Marien unterstrich die Bedeutung des Engagements für eine lebendige Demokratie. Demokratie zu stärken bedeute zugleich, Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen. „In einer Zeit voller Herausforderungen ist es wichtiger denn je, die Demokratie zu bewahren, weiterzuentwickeln und zukunftssicher zu machen“, erklärte Ebner. Eine zentrale Rolle spiele dabei die Bereitschaft, Brücken zu bauen und echte Gespräche zu führen, auch wenn es Kompromisse und ein Verständnis für verschiedene Perspektiven erfordere.

Einen Blick auf die zukünftige Entwicklung der Demokratie richtete der Zukunftsforscher Daniel Dettling, der das wachsende Phänomen eines „autoritären Megatrends“ hervorhob. Er sieht die Gefahr populistischer Autokratien als Herausforderung, die durch eine „Mitmachdemokratie“ beantwortet werden müsse. Innovative Beteiligungsverfahren, die die Menschen stärker in politische Entscheidungsprozesse einbinden, könnten ein neues Zeitalter der Demokratie einleiten. Dettling erklärte, dass die Bürger aktiv zur Übernahme von Verantwortung motiviert werden müssten, um eine Demokratie zu schaffen, die mehr als ein bloßes politisches System ist.

Auch Landeshauptmann Thomas Stelzer nahm die Verpflichtung jedes Einzelnen zur Mitgestaltung in den Blick: In einer Demokratie brauche es Menschen, die Verantwortung übernehmen wollen, so Stelzer. Er betonte die Wichtigkeit des Respekts vor anderen Meinungen und der Offenheit für Diskussionen. „Demokratie schreibt nicht vor, sondern ermöglicht eine freie Lebensgestaltung“, erklärte er und erinnerte daran, dass die Demokratie jedem Einzelnen die Freiheit zur Entfaltung und Teilhabe biete.

Die Enquete machte deutlich, dass es konkrete Schritte zur Stärkung der Demokratie braucht, um den gegenwärtigen Krisen entgegenzutreten. Angesichts populistischer Strömungen, wachsender Unsicherheiten und globaler Veränderungen ist es notwendig, neue Wege der Beteiligung und Dialogformate zu entwickeln, die das Vertrauen der Bürger in demokratische Prozesse stärken. Die Demokratie ist ein Gemeinschaftswerk, das nur durch das aktive Mitwirken und die Verantwortung jedes Einzelnen lebendig gehalten werden kann – ein Anliegen, das bei der Veranstaltung im Bundesrat klar und eindringlich zur Sprache kam.


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