Autofreier Hauptplatz: Weitere Kundgebungen untersagt

Anna Stadler, 29.07.2020 13:56

LINZ. Nachdem der Probebetrieb des autofreien Hauptplatzes schon nach zwei Tagen abgebrochen worden ist, wollte die Initiative „AUTOFREItag Fürs Klima“ den autofreien Hauptplatz für eine weitere Woche fortsetzten. Gestartet wurde am Montag, 27. Juli, die Kundgebungen für 29. bis 31. Juli wurden jedoch nicht mehr genehmigt.

Mit Info-Kundgebungen hat die Initiative AUTOFREItag die Zufahrt zum Hauptpatz versperrt und so den Platz autofrei gemacht. (Foto: AUTOFREItag für Klima und Gerechtigkeit)

Am Montag, 27. begann der auf eine Woche ausgelegte Probebetrieb „Autfreier Hauptplatz“ Initiative „AUTOFREItag Fürs Klima“ ohne Staus. Geplant war die Informationskundgebungen in der Theatergasse, gegenüber dem Landestheater, bis inklusive Donnerstag abzuhalten und die Aktion am Freitag, 31. Juli mit einer eine großen, musikalisch umrahmten Feier am Hauptplatz zu beenden. Dies ist nun nicht möglich. Die Polizei hat die Veranstaltungen nicht genehmigt.

Polizei: „Zweck der Versammlung erfüllt“

Dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit stünden hier öffentliche und private Interessen, wie die Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs, Grundrechte anderer Personen und auch der Umweltschutz, gegenüber. Da laut Ansicht der Landespolizeidirektion der Zweck der Versammlung mit dem Thema „autofreier Hauptplatz“ erfüllt ist und weitere Versammlungen nur mehr der Wiederholung der Meinungskundgebung dienen würden, würde das Recht auf Versammlung gegenüber dem öffentlichen Wohl zurückstehen. Die Landespolizeidirektion hat somit alle weiteren angemeldeten Versammlungen für den 29., 30. und 31. Juli 2020 untersagt.

Abschlussfeier dennoch geplant

„Der Probebetrieb des autofreien Hauptplatzes durch AUTOFREItag war ein voller Erfolg. Der Verkehr in Linz war durch die gezielte Kommunikation - und weil es sich eben um keinen alternativlosen Weg handelt - ungestört. Damit ist bewiesen, dass die Stadtregierung einer Fehleinschätzung unterlag und keine stichhaltigen Gründe für das Abbrechen des Probebetriebes hatte. Dass die Aktion von AUTOFREItag dies so deutlich sichtbar machte, war den Verantwortlichen ein Dorn im Auge. Öffentlich wurde versucht, Druck aufzubauen, was am heutigen Tag in der Untersagung der Versammlung durch die Landespolizeidirektion mündete“, kommentiert die Initiative den Beschluss.

„Wir lassen uns den Wind aus den Segeln jedoch nicht nehmen. Die Erfolgsfeier am kommenden Freitag, 31. Juli ab 15 am Linzer Hauptplatz findet unverändert statt“, kündigt AUTOFREItag an.

Verkehrsreferent begrüßt Polizei-Entscheidung

„Die Entscheidung der Landespolizeidirektion zur Untersagung der weiteren Hauptplatzblockade ist zu begrüßen. Es ist nur dem sehr schönen Wetter zu verdanken, dass ein erneutes Verkehrschaos bisher ausgeblieben ist. Für das derzeit sehr empfindliche Linzer Verkehrsnetz reicht schon ein Regentag oder eine Behinderung auf der Nibelungenbrücke, wie etwa bei der Radweg-Demo, und der autofreie Hauptplatz funktioniert nicht mehr“, so Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ).

Auch Vize-Bürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) sieht die Entscheidung der Polizei positiv.