Privates Surfen am Arbeits-PC: erlaubt oder verboten?

Im täglichen Arbeitsleben sind Internet und E-Mails und deren Kontrolle durch den Arbeitgeber meistens eine Grauzone. Um Konflikte zu vermeiden, sollte deshalb  festgelegt werden, ob und in welchem Umfang private Nutzung erlaubt ist.   Ungeregelte Nutzung   Besteht kein ausdrückliches Ver- bot für eine private Internetnutzung, dann ist sie erlaubt. Eine zumutbare,  moderate  Nutzung ist in diesem Fall meist unproblematisch. Dabei dürfen aber die Dienstpflichten  nicht  vernachlässigt  oder  die  Arbeitsabläufe  beeinträchtigt werden. Eine übermäßige private Nutzung des Internets kann allerdings, wie auch andere Aktivitäten, die die Arbeitserfüllung behindern, zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses führen.   Privates Surfen verboten   Verbietet der Arbeitgeber die Internetnutzung,  ist das von den Mitarbeitern auch einzuhalten. Werden  Stichproben  durchgeführt bei denen Zweifel besteht ob es sich um dienstliche oder private Daten handelt, muss der Arbeitnehmer dazu befragt werden. Wenn es sich offensichtlich um private Daten handelt, muss die Einsichtnahme abgebrochen werden.   Nutzung auch privat erlaubt   Wurden im Dienstvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder durch Erläuterungen des Arbeitgebers bereits Regeln für die Privatnutzung getroffen, sind diese einzuhalten. Allerdings kann es dabei zu einem stärkeren Angriff auf dei Persönlichkeitsrechte kommen, weil die Kontrolle der Einhaltung der Regeln dazu führt, dass auch private Daten ausgewertet werden. Gegen solche Kontrollen besitzt der Betriebsrat ein Vetorecht.   Verstoß gegen Verbot   Gelegentliches  Internetsurfen ohne Verwarnung ist noch kein Entlassungsgrund.  Wer  jedoch regelmäßig die Vereinbarungen missachtet, riskiert eine fristlose Entlassung. Dieser muss eine Abmahnung oder Weisung vorausgehen, sodass der Arbeitgeber von einer beharrlichen Pflichtverletzung  sprechen  kann.  Ist  die Privatnutzung nicht geregelt, besteht ein Entlassungsgrund, wenn die Arbeitszeit exzessiv für private Zwecke genutzt wird. Wird der Arbeitgeber auf einer privaten Website oder in einem sozialen Netzwerk beleidigt oder der Ruf des  Unternehmens  geschädigt, dann liegt ein Entlassungsgrund vor.   Überwachung   Werden  Inhalte oder der Datenverkehr  gespeichert  oder überprüft, ist zuvor die Zustimmung des Betriebsrates notwendig. Der heimliche Einsatz von Überwachungssoftware verletzt allerdings die Menschenwürde. Programme, die E-Mails automatisch ohne das Wissen des Mitarbeiters direkt an den Vorgesetzten weiterleiten, oder solche, die private E-Mails von den beruflichen trennen, sind nicht erlaubt. Besser ist, wenn der Arbeitgeber am Arbeitsplatz für das Benutzen des Computers und des Telefons klare Regeln aufstellt.   Telefonverbot   Ein  generelles  Handyverbot kann der Arbeitgeber nicht erteilen. Ebenso wenig kann er die Nutzung des Firmentelefons untersagen. Telefonieren ist im Fall von  persönlichen Dienstverhinderungsgründen wie zum Beispiel der Vereinbarung von Arztterminen, Wartungsarbeiten von Privatautos, Erledigung von Behördenwegen und bei Schulangelegenheiten der Kinder immer gerechtfertigt.